Meinung des Tages: Klimaschutz ist Menschenrecht - wie bewertet Ihr das Urteil des EGMR?

Eine womöglich historische Entscheidung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied gestern, dass es ein Menschenrecht für effektiven Klimaschutz gibt. Diese Grundsatzentscheidung könnte künftig weitere Klagen nach sich ziehen...

Wer hat geklagt?

Werden elementare Menschenrechte verletzt, wenn der Staat nicht genügend für den Klimaschutz tut? Habe ich sogar das Recht, gegen staatliche und systematische Missachtung von Klimaschutzauflagen juristisch vorzugehen? Mit diesen und ähnlichen Fragen musste sich am gestrigen Tag der Europäische Menschengerichtshof (EGMR) in Straßburg auseinandersetzen.

Geklagt hatten insgesamt drei unterschiedliche Parteien, von denen allerdings nur die Klage der "KlimaSeniorinnen" aus der Schweiz erfolgreich war. Dem der Umweltorganisation Greenpeace nahestehenden Verein gehören ca. 2.500 Frauen im Alter 60+ an. Der konkrete Vorwurf lautete, dass der Klimawandel mittlerweile immer häufigere und intensivere Hitzewellen nach sich ziehen würde, die gerade für ältere Menschen in vielen Fällen lebensbedrohlich seien. Aus Sicht der "KlimaSeniorinnen" hätte es die Schweiz in der Vergangenheit verpasst, dem Klimawandel aktiv und vehement entgegenzutreten.

Auch sechs junge Erwachsene aus Portugal sind mit ihrem Anliegen für mehr Klimaschutz nach Straßburg gezogen. Auslöser für ihre Klage waren die verheerenden Waldbrände in Portugal im Jahr 2017 sowie deren Sorge vor weiteren und häufiger stattfindenden Naturkatastrophen und deren Auswirkungen auf die körperliche und geistige Gesundheit. Konkret richtete sich die Klage gegen alle EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Russland, die Schweiz, die Türkei und das Vereinigte Königreich. Es war das erste Mal überhaupt, dass mehrere Staaten gleichzeitig angeklagt worden sind.

Das Urteil

Die Klage der Portugiesen jedoch wurde vom EGMR abgewiesen. Begründet wurde das Urteil dahingehend, dass sie nicht - wie für gewöhnlich vorausgesetzt - zuvor die nationalen Gerichte konsultiert hätten, sondern direkt vor den EGMR gezogen seien.

Für die "KlimaSeniorinnen" hingegen gab es gestern allen Grund zur Freude; die Richter am EGMR entschieden, dass der aktuell nicht ausreichende Klimaschutz der Schweiz die Menschenrechte der Klagenden verletzen würde. Dabei entnahm der Gerichtshof dem Recht auf Privat- und Familienleben (Art. 8 der Menschenrechtskonvention) ein Recht auf effektiven und nachhaltigen Schutz vor den negativen Folgen des Klimawandels auf Leben, Gesundheit, Wohlbefinden sowie Lebensqualität. Die Schweiz hätte es versäumt, ein CO2-Budget aufzustellen oder anderweitig zu erreichnen, wie stark die Emissionen reduziert werden müssten.

Angesichts der Komplexität des Themas sowie der Ermessensspielräume einzelner Staaten macht der Gerichtshof der Schweiz allerdings keine konkreten Vorgaben dazu, welche Maßnahmen das Land in der Praxis zu erbringen habe.

Ein wegweisender Präzedenzfall?

Das gestrige Urteil dürfte für weitere Klimaklagen in Zukunft durchaus Symbolwirkung besitzen. Zahlreiche Umweltschützer, Klimawissenschaftler und Aktivisten lobten die Entscheidung des EGMR als bahnbrechendes Urteil im Kampf gegen die Klimakrise. Eine Sprecherin von Greenpeace freute vor allem über die Tatsache, dass man nun "schwarz auf weiß" hätte, dass "Klimaschutz [...] Staatspflicht" sei. Klimaschützer rechnen damit, dass das Urteil auch für kommende Klimaklagen hierzulande als Inspiration dienen dürfte.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Urteil des EGMR?
  • Sollten Klimaschutzmaßnahmen künftig noch enger mit Menschenrechten verknüpft werden?
  • Welche konkreten Klimaschutzmaßnahmen wünscht Ihr Euch von Deutschland?
  • Wie sollten Staaten sanktioniert werden, die kein Konzept gegen den Klimawandel und den CO2-Ausstoß haben?
  • Wird zu viel Hysterie hinsichtlich des Themas Klimawandel betrieben?
  • Sollte ein Staat Unternehmen sanktionieren, die Klimawandelsünder sind?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/egmr-klimaklage-vor-urteil-100.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/erste-klimaklage-vor-menschenrechtsgerichtshof-erfolgreich-19640917.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/klima-klagen-strassburg-egmr-1.6534413

https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-klimaklage-egmr-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/klimaschutz-urteil-schweiz-100.html

Europa, Umweltschutz, Natur, Umwelt, Wetter, Deutschland, Politik, Recht, Rechte, Gesetz, Klimawandel, Klimaschutz, Europäische Union, Gesellschaft, Gesetzeslage, Justiz, Klage, Klima, Menschenrechte, Sanktion, Staat, Unternehmen, Urteil, Waldbrand, Meinung des Tages
Recht bei Verspäteter Lieferung (Möbel)+ bei Ankunft kaputte Teile?

Ich habe ein ernsthaftes Problem mit Otto. Am 09.01. habe ich einen Kleiderschrank für 1.300€ bestellt, dazu den Aufbauservice für 200€, den ich bereits bezahlt habe. Die Speditionslieferung kam pünktlich am 05.02. an. Als die beiden Männer ankamen, packten sie alles aus und begannen mit dem Aufbau. Allerdings stellten sie fest, dass mehrere Teile beschädigt waren. Sie versprachen, innerhalb einer Woche mit Ersatzteilen zurückzukommen und den Schrank fertig aufzubauen.

Jedoch mussten wir fast zwei Monate (genau genommen einen Monat und drei Wochen) warten. Otto hat uns einen 50€ Gutschein geschickt und sich entschuldigt. Schließlich kamen zwei neue Handwerker, obwohl wir erwartet hatten, dass dieselben Männer wiederkommen würden, die den Auftrag bereits begonnen hatten. Als ich sie darauf ansprach, sagten sie nur, wir sollten uns glücklich schätzen, da die anderen Fehler beim Aufbau gemacht hätten.

Die neuen Handwerker verbrachten viel Zeit im Zimmer, telefonierten und nach etwa 10 Minuten stellten sie fest, dass wieder Teile fehlten. Nun sollen die ersten Handwerker vom ersten Termin erneut kommen, was mich verwundert, da sie offensichtlich nicht in der Lage waren, den Schrank korrekt aufzubauen. Es sind bereits zwei Monate seit dem ersten Lieferdatum vergangen, und wir haben immer noch keinen Schrank. Unsere Kleidung hängt am Hochbett unseres Sohnes, und die Renovierung unseres Zimmers verzögert sich. Wir schlafen auf Matratzen im Wohnzimmer.

Welche Ansprüche haben wir nun? Können wir die 200€ für den Aufbauservice zurückerhalten und den Aufbau kostenlos bekommen? Ein Mitarbeiter hat uns geraten, bei Otto Druck zu machen, um dieses Geld zurückzubekommen. Aber ich frage mich, welche rechtlichen Grundlagen hier gelten. Vielen Dank im Voraus für deine Hilfe und dass du dir die Zeit genommen hast, dies durchzulesen.

Versand, Rechte, Anspruch, Bestellung, Hermes, Lieferung, Mahnung, Otto.de, Retoure
Sollte ich ihn aus meinem Leben streichen?

Hallo, ich bin 26 Jahre alt und bin männlich

Es geht darum, dass mein bester Freund, dem ich seit drei Jahren kenne, anfangs sehr gut zu mir war und mir aus meiner schweren Zeit geholfen hat aber immer toxischer zu mir wurde und vor drei Tagen hat er die Latte neu gestellt und mich richtig enttäuscht

Er hat mir vor drei Jahren in meiner schwersten Zeit mir geholfen war ständig bei mir. Wir haben uns gut verstanden oder er ist auch um 3:00 Uhr morgens zu mir gefahren, weil ich draußen mein Handy verloren hab und er mir geholfen hat beim suchen

Aber nach einer Zeit wurde er immer unzuverlässiger. Er hat ständig gelogen und hat sehr viele Ausreden, weswegen wir uns nicht treffen können. Auch wenn ich gesagt habe, dass ich mich sehr einsam fühle, war er nicht wirklich für mich da , und Auch wenn er mich immer wieder mal motiviert hat meine Ziele zu erreichen hat er mich schon ganz doll runtergezogen mit seiner Art. Aber was ich ihm auch unter vier Augen ganz in Ruhe mal gesagt habe.

Aber wir hatten zusammen eine Vision und wollten ein Business aufbauen. Wir haben uns in dieser Hinsicht richtig gut verstanden und konnten es kaum glauben. Ich hatte 3500 € (sieben lilane Scheine mit viel emotionalen Wert) angespart und das habe ich ihm gegeben, damit wir das schnell für unser Version nutzen können. für unsere Business (bevor er unzulässig wurde)

Zwei Jahre sind vergangen unser Business ist nicht wirklich vorangekommen und ich hab in Abstand von 2-3 Monaten 4 mal gesagt, dass ich das Geld gerne zurück hätte weil die sieben Lilascheine ein emotionalen Wert für mich haben, weil ich die seit meiner Kindheit angespart habe

er sagte jedes Mal ja kein Problem. das würde er tun aber er hat es nie getan. dann habe ich ihn eine Deadline gesetzt. Bis Samstag will ich das Geld haben und er sagt okay

Und dann bekomme ich am Freitag eine Nachricht von einem ganz anderen Freund, der auch mit meinem Kumpel gut befreundet ist, der mir eine siebenminütige Nachricht geschickt hat, dass er momentan große Probleme zu Hause hat und zu dem Freund gegangen ist und nach Geld gefragt hat Weil die Mutter in eine Insolvenzverfahren steckt , dann hat er angeblich mein Kumpel mit Tränen in den Augen dazu überredet, ihm, das Geld zu geben, aber die würden mir ab mai zurückzahlen können jeden Monat 500 € und hat sich auch sehr oft bei mir dafür entschuldigt.

obwohl er an dem Tag Geburtstag hatte und ich am Tag davor noch Kuchen vor seiner Tür gestellt hatte, habe ich mich an dem Tag mit ihm nicht mehr getroffen

Ich bin maßlos, enttäuscht und auch schon davor, weil ich mir nicht mehr sicher war, ob er ein guter Freund ist. Ich bin so ein herzensguter Mensch, das weiß jeder, aber das wird gnadenlos ausgenutzt.

ich weiß, dass ich ihm das nicht geben sollte, aber ich war so überzeugt von unserem Business Idee und ich mag ihn aber letzter Zeit hab ich das Gefühl, dass ich einfach nicht wertgeschätzt werde, belogen wurde aber sagt immer zu mir, dass wir die besten Brüder der Welt sind und für mich sein letztes Hemd geben würde

Ich weiß gerade nicht, wie ich handeln soll und reagieren soll. Was würdet ihr machen oder was würdet ihr mir raten?

Trennung, Rechte, geldschulden
Warum sind im Islam mehrere Frauen erlaubt?

Im Islam ist es ja erlaubt mehrere Frauen zu heiraten, warum eigentlich? Wir sind nicht mehr Zeiten Mohammeds und ich finde es lächerlich wenn ein Mann sagt „Ich will vier Frauen“, wer bist du überhaupt? 😂

Ausserdem hatte Gott Adam nur eine Frau gegeben und nicht vier andere Frauen. Ich liebe zwar den Islam aber diese Sache ist echt lächerlich und dumm. Man hat ja auch nur einen Nasip, nur einen- Nicht zwei, drei oder vier. Dumm finde ich auch manche die behaupten eine Frau hätte dann nichtmal das Recht sich vom Mann zu trennen weil Allah Scheidungen hasst und es ja angeblich kein richtiger Grund wäre sich zu trennen. Man soll denen mal den Hirn einschalten, natürlich ist es ein richtiger Grund. Zudem ist es unmoralisch vier Frauen zu haben, selbst wenn die Regel auch ist alle gleich zu behandeln.

Ist es wirklich 2024 oder auch laut islamischen Kalender 1445 noch notwendig vier Ehefrauen zu haben, ich meine habt ihr sonst nichts zu tun? Ich kann auch nicht mehr diese Podcasts hören wo Männer über Frauen urteilen oder ständig eine neu ausgedachte Regel erfinden.

Ich finde es ungerecht und meiner Meinung nach sollten entweder Frauen auch 3 andere Ehemänner haben dürfen oder gar nichts.

Ausserdem wird es eh keiner schaffen die vier Ehefrauen gerecht und gleich zu behandeln. Er wird immer eine mehr lieben und man sagt ja Mohammed hat Aisha am meisten geliebt. - Findet ihr das moralisch?

Und an meine muslimischen Geschwister:

Ich will den Islam nicht schlecht aussehen lassen, der Islam hat viele gute Dinge. Ich liebe ihn aber manche Dinge regen mich echt auf und zum Beispiel dass, das Männer bis zu vier Frauen haben dürfen finde ich ziemlich scheisse. Es gibt noch andere Dinge die ich unfair finde aber die lassen wir mal im Raum stehen.

Manche Dinge sind ja auch gerecht wie z. B das Frauen nicht die Pflicht haben zu beten, fasten oder den Quran nicht zu lesen bzw. sie es auch nicht dürfen weil Allah swt. (Gott) möchte dass sich die Frauen ausruhen.

Aber es gibt auch sehr viele Dinge die ungerecht sind. Lächerlich wie manche dann auch noch behaupten die Frau dürfte sich nicht scheiden falls der Mann doch drei andere Frauen will?

Islam, Rechte, Frauenrechte, halal, Islamismus, Koran, Muslime, haram, Islamische Ehe, haram halal
Wie findet ihr mein Konzept für Deutschland?

Das Grundgesetz ändern damit folgendes möglich ist.

Alles nachfolgende sofort abschaffen ohne Bestandsschutz:

Das Beamtentum mit allen Vergünstigungen sofort abschaffen

Alle Sozialabgaben abschaffen

Alle Beamten- und Politikerpensionen abschaffen

Gesetzliche Rentenversicherung abschaffen

Gesetzliche Krankenversicherungen abschaffen

Gesetzliche Arbeitslosenversicherung abschaffen

Gesetzliche Pflegeversicherung abschaffen

Kindergeld abschaffen

Kinderzuschlag abschaffen

Baukindergeld abschaffen

Wohngeld abschaffen

Stattdessen denen helfen die bedürftig sind. Unter 70 -> Bürgergeld und bei 70+ Grundsicherung im Alter. Bei der Grundsicherung im Alter kann man gerne den Regelsatz (deutlich) erhöhen. Sollten die Menschen mit Grundsicherung im Alter eine Wohnung oder ein Haus besitzen, dann wird der Staat im Grundbuch eingetragen und die Kosten des Staates mit dem Erbe verrechnet.

Alle Wohnungen ohne Entschädigung enteignen. Jeder bekommt die Wohnung in der er wohnt. Die Wohnungen von Bürgergeldempfängern und Grundsicherungsempfängern gehen an den Staat.

Große Bildungsreform.

Direkte Unterstützung von Kindern statt Kindergeld

Einwanderung in die Sozialsystem beenden

Bürokratieabbau

Große Steuerreform. Das führe ich aber nicht mehr aus.

Arbeit, Finanzen, Schule, Geld, Wirtschaft, Rente, Arbeitslosengeld, Deutschland, Politik, Recht, Rechte, Krankenversicherung, Lebensversicherung, Hartz IV, Meinung, Rentenversicherung, Staat, Bürgergeld
Ist dieser innerer Monolog gut?

Wir sollten uns in einen sklaven versetzen auf einem Feld oder Schiff,und ich hab diesen Text geschrieben,bewertet es bitte und ratet von den schreib Leistungen her,von welcher Altersgruppe dieser Text stammt

Ich bin extrem müde, aber wenn ich jetzt nicht aufstehe, werde ich zu spät kommen. 

Nach einer Stunde: Es ist so heiß hier drin und die Lagen sind wieder schlimmer geworden. Ich sollte etwas Wasser trinken, aber ich sollte es nicht einmal versuchen.Der Mann erlaubt es mir nicht, wie fast jeden Tag. Das ist nicht fair, ich will einfach nur meine Familie sehen. Ich frage mich, wo meine Kinder sind und was sie gerade tun. Ich hätte ein großartiger Schauspieler sein können, wenn sie mich nur nicht zu einem Sklaven gemacht hätten. Ich verdiene das nicht, aber nicht nur ich, alle Menschen die so etwas tun müssen .Was habe ich überhaupt getan? Ich bin nur ein Mensch, der sein Leben lebt, ohne jemanden verletzt zu haben. Oh Mann, einige meiner Freunde werden dort drüben bestraft, es tut meinen Augen und meinem Herzen weh, es macht mich nervös und besorgt. Die schrecklichen Menschen, die keine Zeit zum Arbeiten haben, aber Zeit haben, jemanden zu bestrafen, leben ihr fantastisches Leben, keine Probleme, keine Sorgen,die Bauern bekommen Geld, obwohl sie nicht arbeiten, das ist ein Traum für sie. Was passiert, wenn ich zum Bauern gehe und sage, was ich schon all die Jahre sagen wollte,dass ich ein Mensch mit Gefühlen, Träumen, einer Persönlichkeit und Hoffnung bin. Ich verdiene Glück und Respekt, sie sollen das nicht tun , sie werden nie eine schöne Zeit haben, wenn sie anderen Menschen die Freiheit stehlen , sie werden einsam sein in deren grausamen Leben.Sie sollen sich bitte fragen , warum sie das tuhen. Ich werde das jedoch nie sagen, weil niemand Menschen helfen kann, die ein dunkles Herz haben wie diese. Meine Hände und Beine, eigentlich mein ganzer Körper, können das nicht mehr tun. Es ist zu steil und ich hoffe, es wird vorbei sein, weil ich ein solches Leben nicht überleben kann. Sie benutzen uns wie Gegenstände, nur um Geld zu verdienen. Ich verspreche, eines Tages werden alle Menschen, Frauen, Kinder usw., die gleichen Rechte haben.

lösung: ich bin 12w

meine Lehrer meinen oft ich habe sehr starke Leistungen im Schreiben.Soll ich es als ein Talent ansehen?Der Text war eig auf Englisch(Englisch Unterricht),ich hab’s auf deutsch übersetzt,Wort für Wort

Liebe, Englisch, Deutsch, Angst, Bewertung, Politik, Talent, Rechte, Psychologie, Intelligenz, Sklaven, innerer Monolog
Wieso ist freiwillige Sterbehilfe verboten?

Ich habe mir in letzter Zeit oft gedacht, wieso die freiwillige Sterbehilfe nicht möglich ist, und man stattdessen medizinisch so beschränkt sein muss, damit man es in Betracht ziehen kann?

Also mit "freiwillige Sterbehilfe" meine ich in dem Fall, dass man halt eine Anfrage machen kann, auch wenn man nicht körperlich oder psychisch, irgendwie offiziell krank ist.

Ich kenne jemanden, der vor ein paar Monaten psychisch total am Boden war, und in Betracht gezogen hat eine Sterbehilfe zu beantragen. Sie wollte dabei aber auch etwas Gutes tun, und wollte daher ihr Leben lassen und dazu ihre Organe spenden.

Die Anfrage wurde ihr (natürlich was sonst, schei* Staat) verwehrt. Sie ist noch am Leben, aber sie leidet immer noch psychisch und möchte ihr Leben lassen.

Daher die Überlegungen, weil es an sich eine voll gute Idee ist. So viele Menschen, die gerne leben wollen, ihnen aber die nötigen Organe fehlen, warten Monate, wenn auch Jahre auf einen passenden Spender. Und bis dahin, könnte sich ihr Gesundheitsstand sogar verschlechtert haben, bis zum Geht nicht mehr. Mit den Menschen, die freiwillig ihr Leben lassen und dabei ihre Organe spenden, hätten beide Partien ihre Vorteile, der eine stirbt nicht umsonst, dazu noch wird dem sein Wunsch gewährt und der andere bekommt vielleicht eine bessere Chance gesund zu werden/weiterzuleben.

Wieso überhaupt, wird einem vom Staat (wenn man sich äußert) aufgezwungen weiterzuleben, etwa durch Aufenthalte in Kliniken, Therapien, Medikamente, Jahrelange erfolglose medizinische Unterstützung, wenn man es einfach nicht möchte? Das geht doch niemanden was an, wenn man sein Leben lassen möchte.

Was denkt ihr?

Menschen, Körper, Recht, Rechte, Psychologie, Gesundheitswesen, Krankenhaus, Menschenrechte, Psyche, Staat, Ideologie, neu
Vodafone ändert Vertragsbedingungen ohne Absprache?

Hallo,

ich habe Anfang Januar meinen damaligen Vertrag gekündigt und paar Tage später bei der Kundenrückgewinnung angerufen, in der Hoffnung ein neues, besseres Angebot zu bekommen.

Dort habe ich dann auch ein gutes Angebot bekommen - abgemacht wurde ein monatlicher Betrag von ca. 56€. Jedoch nach Abschluss stand in sämtlichen E-Mails ein Betrag von 70€, da der Young Tarif nie abgezogen wurde.

Ich rufe also noch mal an und es kam wohl zu einem Fehler. Mir wurde ein neues Angebot gemacht, sogar etwas billiger. Der Auftrag wurde bestätigt und mir wurde ein Link zugeschickt, in dem ich mein Alter für den Young Tarif bestätigen soll. Gut, nur war das der Link für MEIN Minderjähriges Kind, was ich nicht besitze… Noch ein Fehler.

Ich rufe also noch ein mal an und diesmal wurde mir zum dritten Mal ein Angebot gemacht, sogar nur 40€. Der Mitarbeiter meinte als Ausgleich für die Fehler seiner Kollegen. In dem Vertrag waren z.B auch Konditionen drin, die ich eigentlich so nicht besitze.

Bei diesem Anruf habe ich spezifisch gesagt, dass es aufgenommen werden soll, da ich nicht noch ein Mal fehlerhafte Verträge haben wollte. In diesem Gespräch habe ich den Mitarbeiter auch mehrfach gefragt ob es wirklich in Ordnung ist was er macht, ob ich mein neues Handy wirklich behalten kann, ob die Zahlen die da stehen wirklich für die kommenden 24 Monate zählen.

Alles wurde mit einem „Ja“ bestätigt.

Nun, ein-einhalt Monate später kriege ich von Vodafone eine Email, dass mein Vertrag auf den aller ersten zurückgesetzt wird auf Grund eines Fehlers… Ich rufe dieses mal beim normalen Support an, der, nachdem mir ewig nicht zugehört wurde, meinte er könne mir nicht helfen aber nach dem Wochenende ruft mich jemand zurück.

Meine Fragen sind nun:

Was für Rechte habe ich?

Kann Vodafone das einfach machen?

Habe ich Anspruch auf den letzten Vertrag?

Immerhin wurde der Vertrag abgeschlossen von denen, der Anruf wurde aufgezeichnet usw.

Ich bin Student, mit Anwälten hatte ich noch nie was zu tun, geschweige denn weiß ich nicht wie erfolgreich das ganze wäre.

Vielen Dank

Rechte, Vertrag, Handyvertrag, Mobilfunkvertrag, Vertragsrecht, Vodafone

Meistgelesene Fragen zum Thema Rechte