Die AfD wird an der Bürgerschaftswahl in Bremen nicht teilnehmen dürfen. Eure Meinung?
5 Antworten
Das ist ja mal ausnahmsweise ein Bericht, dem man genug Fakten entnehmen kann. Und nicht nur die Meinung der "Haltungs"journaille.
Begründet wird die Entscheidung damit, dass es zwei AfD'en gibt, die konkurrieren wollen. Auf dem Wahlzettel können aber nicht zwei Parteien mit demselben Namen stehen. Das ist für die Wähler ja überhaupt nicht durchschaubar. Und später auch undurchführbar. Nur eine Gruppe kann unter einem Namen antreten.
Es ist für die Behörde nicht feststellbar, welche der beiden AFDen - vertreten durch zwei Vorstände - berechtigt ist, sie zu vertreten.
Und das ist dann auch richtig. Parteien sind nicht im Vereinsregister eingetragen (ausser ausnahmsweise die CDU), wo man sonst einfach schauen könnte, wer der rechtmässige Vorstand ist.
Die Wahlbehörde hat auch nicht die Befugnis, zu entscheiden, wer "die wahre" AFD ist. Das machen die Parteien nach dem Grundgesetz selbst. Und würde eine Behörde sowas entscheiden, würde ihr die jeweilige Partei (bzw. die unterlegene Hälfte) auch genau das wieder vorwerfen als frechen diktatorischen Eingriff in die Partei.
Sie kann also nur die beiden Anträge zurückweisen.
Dass sie jetzt nicht antritt, hat sich die AFD selbst zuzuschreiben. Sie muss ihr inneres Chaos auf die Reihe kriegen. Durchaus schwierig. Ich habe diese Partei mal auf lokaler Basis kennen gelernt und sie als genau so einen disziplinlosen und gewaltbereiten Haufen kennen gelernt, wie sie hier erscheint, muss ich sagen.
Die Vorgabe, eine korrekte Parteiliste einzureichen, könnte man als die intellektuelle Mindestvoraussetzung für die Beteiligung an der Wahl betrachten. Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) und die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung haben diese Hürde überspringen können. Die AfD ist offensichtlich daran gescheitert.
Die AfD wird reagieren wie immer. Weinerlich und zugleich entrüstet wird man die Schuld auf andere schieben. Es werden diverse Verschwörungstheorien gestreut, um die eigenen Misserfolge beim Formularausfüllen zu verschleiern.
Besser so.
Die sind doch selber Schuld das sie nicht zugelassen werden
" legale Korruption " ähnlich wie das eben Erdogan und Konsortium in der Türkei auch machen.
was soll das den mit Korruption zu tun haben? Die Bremer AfD ist unfähig sich auf eine Wahlliste zu einigen, selbst Schuld und sonst gar nichts.
Ergibt keinen Sinn weil die AFD gespalten ist in Bremen und zwei Wahllisten aufgesetzt hat das die AFD nicht dran teilnehmen darf hat sie selber zu verantworten
Wenn eine Partei zwei unterschiedliche Listen für eine Wahl vorlegt, scheint mir das ziemlich logisch zu sein!
Genauso, wie ich nicht an meiner Partnerwahl teilnehmen darf😂😂😂 (ich kann die AFD auch nicht leiden, aber Parteien auszuschließen ist, solange sie nicht kriminell werden oder gewalttätig sind halte ich nicht für richtig.