8 Antworten
Ein Sachbearbeiter kann nicht einfach zurücktreten, weil er kein Wahlbeamter ist, sondern seine Arbeit im Rahmen der Gesetze erledigt. Der eine legt sie halt strenger aus, der andere weniger. Deswegen gibt es bei Bescheiden des Jobcenters ja auch die Rechtsmittel des Widerspruchs und der Klage.
Grundsätzlich ist ein Sachbearbeiter nicht dafür da, Leistungen kürzen zu wollen, sondern Leistungen gegebenenfalls kürzen zu müssen.
Möglicherweise hast du die gesetzlichen Grundlagen des Bürgergelds nicht verstanden. Das Bürgergeld ist eine Sozialleistung des Staats für Menschen, die den eigenen Lebensunterhalt nicht bestreiten können. Das Bürgergeld dient nicht dazu, Menschen zu alimentieren, die keine Lust haben, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten.
Die Regeln hat aber nicht der Sachbearbeiter gemacht. Es stimmt durchaus, dass nicht alles, was man tun muss, unbedingt der Weisheit letzter Schluss ist.
Wäre ein Rücktritt angemessen?
Das steht dir doch als Leistungsempfänger jederzeit offen. Zieh deinen Antrag zurück und schon hat kein Sachbearbeiter mehr die Möglichkeit, irgendwelche Leistungen zu kürzen.
Wenn sich der Sachbearbeiter einfach im Rahmen der Vorschriften agiert, finde ich es gut, dass er seinen Job gewissenhaft macht.
Wenn er abseits der Vorschriften handelt, finde ich das nicht gut. Je nach Ursache sollte das zu Konsequenzen führen. Z. B. bessere Schulung oder Versetzung.
Um das Wollen geht es nicht.
Wenn ein entsprechender Sachgrund für eine Leistungsminderung besteht, ist alles in Ordnung.
Ich bin dafür, dass das Bürgergeld gekürzt wird weiterhin würde ich es begrüßen wenn man nicht aktiv sich an der Suche nach einem neuen Job kümmert auch eine weitere Kürzung stattfindet.
... wobei man nicht pauschal ausschließen kann, dass die Regelungen auf denen die Entscheidung basiert eher sinnfrei sind bzw. an Mobbing grenzen, selbst für Leute die tatsächlich daran arbeiten, wieder einen gescheiten(!) Job zu bekommen, wo sie nicht einfach nur gnadenlos ausgenutzt werden.
notting