Themenspecial 30. November 2021
Welt-Aids-Tag - Leben mit HIV
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Was haltet ihr bzgl. eurer drogenpolitischen Forderungen vom Koalitionsvertrag der Ampelparteien?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Was denkt ihr darüber?

Es ist ein gutes Signal, dass diese Stichwörter im Koalitionsvertrag auftauchen. Insbesondere bei Drug-Checking geht es ja darum, dass endlich klare rechtliche Grundlagen für diese wichtige Maßnahmen geschaffen werden und dass es einen politischen Willen dafür gibt. Nun können wir uns auf diesen Passus berufen.

Bezüglich Maßnahmen der Schadensminimierung haben wir uns auch gefreut, dass sie drinstehen. Das ist schon eine Würdigung und auch eine gewisse Selbstverpflichtung, in diesem Bereich tätig zu werden. Wir werden nun sehen, wieweit den Worten Taten folgen. Viele dieser Maßnahmen sind ja auch Sache der Länder und Kommunen (z.B. Drogenkonsumräume, Spritzenvergabe in und außerhalb von Haftanstalten). Bei anderen kann der Bund auch einiges machen.

Was ist noch zu tun?

Die Legalisierung von Cannabis könnte außerdem einen Neuanfang in der Drogenpolitik markieren: Weg von Verfolgung und Marginalsierung der Nutzer*innen, hin zu staatlich regulierter und kontrollierter Abgabe von Substanzen.

Die neue Bundesregierung darf hier nicht bei Cannabis stehen bleiben, sondern wir brauchen auch Lösungen kontrollierter Abgabe für andere Substanzen. Dafür werden wir sicherlich noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Aber ein Anfang ist gemacht.

Stimmt euch das zuversichtlich?

Ja, das stimmt uns vorsichtig zuversichtlich, was da steht - aber es ist kein Selbstläufer und auch keine Erfolgsgarantie. Wir bleiben alle gemeinsam dran!

Details über das, was wir jetzt denken und fordern, finden Interessierte in unserer Pressemitteilung zum Thema:

https://www.aidshilfe.de/meldung/brauchen-drogenpolitischen-neuanfang

Das ist mir egal. Ich nehm sowieso keine Drogen