Ist Deutschland eine Demokratie, Autokratie oder Diktatur?

4 Antworten

Merkmale einer modernen Demokratie:

  • Freie und geheime Wahlen. 100% erfüllt
  • Rechtsstaat. Zu 100% erfüllt
  • Verfassung und Gesetze, an die sich insbesondere die Exekutive halten müssen. Zu 100% erfüllt.
  • Gewaltenteilung. Zu 100% erfüllt.
  • Pluralität. Zu 100% erfüllt.
  • Meinungsfreiheit und insbesondere 4. Gewalt (unabhängige Medien). Zu 100% erfüllt.

Gerade Corona hat überdeutlich und eindrucksvoll gezeigt, wie gut unsere Demokratie funktioniert. Nicht nur, dass (zu Recht) gegen pauschale Demo-Verbote geklagt und gewonnen wurde. Auch wurden vorher eher lasche und unwichtige Gesetze nachgeschärft. So hat das Parlament weiterhin die 100%ige Kontrolle über die Lage. Es kann die Pandemie erklären in Übereinstimmung mit wissenschaftlichen Feststellungen und es kann die Pandemie für beendet erklären. Die vorher pauschalen Maßnahmen wurden insofern nachgeschärft, als sie nun in Gesetzen sehr konkret aufgelistet werden müssen. All das hat u.a. das Bundesverfassungsgericht verlangt und damit einen Abgleich mit unserer Verfassung hergestellt.

In einer Gesellschaft gibt es niemals die totale Freiheit, sich alles aussuchen zu können. Das wäre pure Anarchie oder gar Anomie. Es gibt immer auch Zwänge und Verbote. Alles andere ist völliger Blödsinn.

Die Querdenker und Rechtsradikalen, die einer Masse einreden wollen, es gäbe hier eine Diktatur, die wollen nur Aufstände provozieren, um dann irgendeine Art von Diktatur zu installieren.

Es gibt für jeden Bürger die Freiheit, das Land zu verlassen, wenn es einem nicht passt. Es gibt die Freiheit, seine Meinung zu sagen (In Grenzen des Strafrechts). Es gibt die Freiheit, eine Partei zu gründen bzw. sonstwie eine politische Mehrheit zu suchen, etwas zu verändern (in Grenzen der Verfassung). Es gibt sogar die Möglichkeit, sich gegen eine Pflicht zu entscheiden, wenn man dann mit den Konsequenzen leben kann.

Sich hinzustellen und zu meckern, dass so etwas wie eine Maskenpflicht ein Verfassungsverstoß wäre, ist vollkommener Schwachsinn. Denn die Verfassung befiehlt der Bundesregierung bzw. Exekutive, unsere Gesundheit zu achten und dafür zu sorgen, dass es uns gut geht. Gerade weil das so ist, hält sich die Regierung daran. Gerade weil das so ist, sind die Maßnahmen zulässig.

Die persönliche Freiheit muss gegen die Gesundheit abgewogen werden. Deswegen darf die Regierung bei einer kleinen Grippewelle nicht so reagieren wie jetzt. Deswegen darf sie aber jetzt so reagieren. Weil Corona keine harmlose Grippe ist.

All diejenigen, die hier "Diktatur" schreien, sollten sich mal nach Russland oder Nordkorea begeben. Da lernen sie, was eine echte Diktatur ist.


verreisterNutzer  02.09.2022, 09:29

Klasse Antwort. Hätte den Stern verdient!

3
Grautvornix  02.09.2022, 11:15
@verreisterNutzer

Ja, aber ich wette alles was ich habe (außer meinem Werkzeug), dass diese Antwort keinen Stern bekommt.

5
xubjan  02.09.2022, 11:49
@Grautvornix

Ich wette auch, dass es nicht das ist, was hier erwartet wird. Es zählt bei diesem Thema so gut wie nie die sachlich hilfreichste Antwort, sondern eher die "Will ich hören" Antwort. Aber so ist das halt.

4

Das ist ein Scherz oder? Weißt du was ne Demokratie ist? Geh doch mal nach Russland und such einen Fernsehsender oder eine Zeitung die Putin kritisiert und offiziell herausgegeben wird. Geh nach Moskau und trag ein Schild mit der Aufschrift "Stoppt den Krieg" herum. Mal schauen wie lange die brauchen um dich zu verhaften.

Dann weißt du wirklich was ne Diktatur ist und das Deutschland absolut weit weg davon ist. Viel mehr Demokratie als in Deutschland findest du kaum irgendwo.

Eine gesteuerte Demokratie, also eine "sanfte" Dikatatur.

Edward Bernays: "Autoritäre Regime sichern ihre Macht mit Gewalt, unsere Demokratien mit Hilfe der Public Relations".

Mit Public Relations ist die "Erzeugung von Zustimmung" gemeint.

ARTE-Doku: Public Relations - Manipulation der Masse
Edward Bernays: „Wenn wir die Mechanismen der Meinungbildung der Massen verstehen, ist es möglich sie zu kontrollieren, ohne dass sie überhaupt merken gesteuert zu werden!"

xubjan  02.09.2022, 11:51

Das ist frei erfundener Quatsch. Es gibt da niemanden, der da irgendwas steuert. Weder Echsenmenschen, noch andere geheime Eliten.

Wenn irgendwelche Massen insbesondere an politischen Rändern nicht auf Sachebene agieren und gegen Sachargumente immun sind, dann ist das halt so. Das bedeutet aber nicht, dass wir in einer Diktatur leben.

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Die Achtung und das Beschützen von Minderheiten. Wenn die Mehrheit sich von Demagogen verführen lässt, ist das erst mal so.

5

Ja.

Nur stellt sich mir in Hinblick auf die uns vorenthaltenen Freiheiten wegen einer Coronapolitik, Energiepolitik und der Zwang zu Rundfunkgebühren-Abgaben die Frage, wie die Lage aktuell zu bewerten ist

Exakt so wie vorher. Um ehrlich zu sein, verstehe ich nicht einmal inwiefern das Einwände wären, die die Demokratie angeblich schwächen sollten.

dass Demokratie trotz stetiger Insistirungen durch die Politiker keine Selbstverständlichkeit ist, sieht man ja bspw. an der "demokratischen Republik Kongo", die offiziell demokratisch sein soll, praktisch aber eine Diktatur ist

Der Name eine Sache beschreibt die Sache nicht. Nationalsozialisten waren keine Sozialisten, die Deutsche Demokratische Republik war keine Demokratie und Leberkäse besteht werde aus Leber noch aus Käse. Die Bundesrepublik Deutschland trägt im Übrigen auch nicht ihre Demokratie im Namen.