Ich kann mich noch an eine Zeit erinnern, eventuell 2006, wo an jedem 2-ten Fenster oder auch Auto eine Fahne war. Und runtergerissen wurde da auch nichts.

Könnte was mit dem Wahlergebnis am Sonntag zu tun haben.

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Meinung des Tages: In Frankreich gibt es Neuwahlen – in Deutschland werden sie zum Teil auch gefordert. Was wäre nun das richtige Vorgehen?

Frankreichs Präsident Macron hat das schwache Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl gesehen und will nun reagieren. Das Parlament soll aufgelöst und noch im Juni neu gewählt werden. Ähnliche Forderungen werden auch in Deutschland laut – doch was sollte nun wirklich geschehen?

Die Lage in Frankreich

Noch am 30. Juni soll die Volksvertretung in Frankreich neu gewählt werden, so Macron. Seine proeuropäisch ausgerichtete Partei kam laut ersten Hochrechnungen auf 15,2 Prozent. Anders sieht es mit dem rechtsnationalen Rassemblement National aus: Diese gingen mit 31,5 bis 32,4 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Bei einer Neuwahl kann Macron nicht mehr kandidieren – es stellt sich nun also die Frage, welchen Kandidaten sein Mitte-Lager ins Rennen schicken wird gegen die Vertreterin der rechtsnationalen Partei, die wohl namentlich vielen bekannt sein wird: Le Pen.

Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland

Es überrascht sicherlich wenig, dass die Rufe nach Neuwahlen vor allem von Unionsleuten kommen – mitunter einer der lautesten davon dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein.

Als Begründung nutzt er mitunter die Wahlergebnisse – in der Europawahl hat die SPD 13,9 Prozent erlangt, das gilt als schlechtestes Ergebnis seit dem ersten Antritt unter diesem Namen im Jahr 1891. Für Söder ist klar: „Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden“. Er fordert einen Neustart im Sinne von Neuwahlen, da die Ampelregierung von der Bevölkerung offenbar kein Vertrauen mehr zugesprochen bekäme.

Was für Neuwahlen in Deutschland geschehen müsste

Zuerst müsste der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel müsste dann gegen ihn stimmen. Infolge dessen könnte der Kanzler dann den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag ganz aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es in Deutschland nur in Ausnahmefällen – einigen ist vielleicht noch bekannt, dass Gerhard Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in NRW so handelte.

Doch die Bundesregierung weist die Forderungen nach Neuwahlen entschieden zurück. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag in Berlin, dass geplant sei, den Wahltermin im Herbst des nächsten Jahres regulär stattfinden zu lassen. Die Ampel-Koalition sei ein Vier-Jahres-Projekt, am Ende würde abgerechnet werden. Nach der Periode, so Hebestreit, habe der Wähler wieder das Wort.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Vorgehen in Frankreich?
  • Wie schätzt Ihr den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich ein?
  • Wie steht Ihr zur Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland?
  • Was müsste die Ampel - besonders die SPD - aufgrund der schlechten Wahlergebnisse im Bestfall machen?
  • Was würden vorgezogenen Neuwahlen für Deutschland Eurer Meinung nach bedeuten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-ergebnisse-deutschland-europa-100.html
https://www.rnd.de/politik/analyse-zur-europawahl-2024-themen-waehlerwanderung-und-waehlergruppen-in-grafiken-JHWZCFCKJ5CXPLJ6PCQMVPRJ4I.html
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/europawahl/reaktionen-europawahl-forderungen-neuwahlen-bundesregierung-100.html
https://www.wiwo.de/politik/europa/europawahl-2024-markus-soeder-fordert-neuwahlen-olaf-scholz-ist-ein-koenig-ohne-land/29835826.html
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/macron-neuwahlen-frankreich-100.html

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Ich denke, der Wahltermin sollte bleiben, denn ...

Neuwahlen jetzt, nein. Sind doch in knapp einem Jahr. Bis dahin sollten sie sich bemühen und den Willen des Volkes respektieren.

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Nein hat keine Bedeutung,einfach nur ausgesucht…

Nein, hat keine Bedeutung. Hatte eigentlich einen anderen im Sinn, war aber schon vergeben. Also wurde der mir vorgeschlagen.

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Ich glaube nicht wirklich, aber Ausnahmen gibt es bestimmt. Lateinlehrer sprechen zu Hause auch nicht Latein.

Unsere Russischlehrerin damals hat zu Hause Deutsch gesprochen, aber ihren Kindern ist es sehr leicht gefallen, gute Noten in Russisch zu haben. Russisch war bei uns Pflichtfach.

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Obwohl wir bisher noch nie irgendwelche Schwierigkeiten mit Amazon hatten und auch zufrieden waren, gefallen mir so einige Geschäftsgebaren mancher Versandhäuser auch nicht. Die werden dann rigoros gemieden. Und solche Spielerein , wie Alexa oder andere Sachen kommen gar nicht erst ins Haus.

So nach dem Motto: He, Alexa, spionierst du? Sorry, ich heiße Alexej. 😂😂

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Am besten, du fragst in einem Tierheim deiner Wahl nach. Es gibt bestimmt auch Unterschiede.

Und nur, weil sie auf den Hof macht, ist es doch kein Grund. Die Tierheime sind so schon voll. Auf alle Fälle sollte das Tier kastriert und geschippt sein.

Leute gibt es???

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Ja, ich kenne es

Das ist aus den 80-ziger Jahren und natürlich kenne ich das. Von diesem Stil gibt es eine ganze Menge. Gefallen mir aber, bis auf einige wenige, nicht besonders.

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Es sieht nuttig aus, darauf springen die Jungs an.

Man kann sich in der Schule auch vernünftig anziehen, ist doch kein Laufsteg.

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Den einen oder anderen Tipp habe ich schon mitbekommen und teilweise auch mental gespeichert. Man lernt halt nie aus. Vor allem, wenn es um gewisse neumodische Ausdrücke geht, die ich zwar nie anwenden werde, aber jetzt auch mal ins verständliche Deutsch übersetzen kann.

Und ich habe gelernt, dass ein Penis bei den männlichen Kindern und Jugendlichen oberste Priorität hat. Nur mit dem Messen haben sie es nicht so.

Außerdem habe ich gelernt, dass, wenn man zu faul zum Googeln ist, oder zu dumm, das GF eine tolle Alternative ist. Zwar nicht für mich, aber für gewisse Fragesteller. Und ich weiß bis heute noch nicht, wie ich ohne Internet oder Handy Hausaufgaben gemacht habe, damals.

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