Wie lange dauert es bis ich Post bekomme Blitzer?

4 Antworten

Üblich sind zwei bis vier Wochen, wenn das Fahrzeug auf Dich zugelassen ist - es kann aber auch länger dauern.

Bis zu 3 Monate.
Dauert es länger als 3 Monate, wäre die Anhörung und der Bußgeldbescheid unzulässig und müsste nicht mehr bezahlt werden.


Khan786i 
Fragesteller
 30.12.2022, 09:40

Und was mit denn Flensburger Punkte ? Kriegt Mann die trotzdem noch

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Comp4ny  30.12.2022, 09:52
@Khan786i

Punkte bekommt man nur, wenn das Vergehen "beschlossen" wurde, in diesem Sinne ein Bußgeldbescheid erstellt wurde. Vor diesem kommt in der Regel immer erst ein Anhörungsbogen.

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Khan786i 
Fragesteller
 30.12.2022, 09:53
@Comp4ny

Also wenn in denn 3 Monaten nix kommen sollte , gibts auch keine Punkte ?

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Comp4ny  30.12.2022, 09:53
@Khan786i

Wenn der Bußgeldbescheid "Verjährt" ist, dann ist die Strafe nicht gültig.

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Crack  30.12.2022, 10:02
@Comp4ny
Wenn der Bußgeldbescheid "Verjährt" ist, dann ist die Strafe nicht gültig.

Auch das machst Du zu einfach.

Selbst wenn ein Bußgeldbescheid erlassen wird, der fehlerhaft oder bereits verjährt ist, erlangt dieser Rechtskraft, wenn man ihm nicht widerspricht.

Hört sich seltsam an, ist aber so.

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Khan786i 
Fragesteller
 30.12.2022, 12:43
@Crack

Also heißt die Strafe ist doch gültig wenn der Brief nicht in 3 Monaten kommt

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Crack  30.12.2022, 09:45

So eindeutig ist es nicht.
Es kann unterbrechende Maßnahmen, das würde die Frist verlängern.
Und selbst wenn der Bußgeldbescheid erst am letzten Tag der 3-monatigen Frist erlassen wird, kann er rechtlich immer noch 2 Wochen später zugestellt werden.

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Comp4ny  30.12.2022, 09:51
@Crack
Und selbst wenn der Bußgeldbescheid erst am letzten Tag der 3-monatigen Frist erlassen wird, kann er rechtlich immer noch 2 Wochen später zugestellt werden.

Das ist richtig, aber hier wäre die Behörde in der Beweispflicht dass das Schreiben einem auch erreicht hat. Solche Bescheide werden in der Regel als einfachen Brief versendet.

Es kann unterbrechende Maßnahmen, das würde die Frist verlängern.

So etwas passiert ua. mit einem rechtskräftigen Titel. Dieser wird aber nicht als 1. Schreiben zugesendet.

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Crack  30.12.2022, 10:00
@Comp4ny
Das ist richtig, aber hier wäre die Behörde in der Beweispflicht dass das Schreiben einem auch erreicht hat. Solche Bescheide werden in der Regel als einfachen Brief versendet.

Der Bußgeldbescheid kommt immer als Postzustellungsurkunde,
der Postbote dokumentiert also die Zustellung.

So etwas passiert ua. mit einem rechtskräftigen Titel. Dieser wird aber nicht als 1. Schreiben zugesendet.

Ein Anhörungsbogen ist z.B. eine unterbrechende Maßnahme.
Der ist hier Pflicht, also nicht selten. Nur kann dieser auch mal verloren gehen oder vom Empfänger nicht beachtet werden. Trotzdem unterbricht er die Frist und lässt die 3 Monate neu beginnen.

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