Kann es zu einem "de-facto Kalifat" kommen?
Kann Deutschland in eine Situation geraten, in der die freiheitlich-demokratische Grundordnung auf dem Papier zwar weiterhin gilt,
aber in den Städten de facto ein inoffiziell ausgerufenes "Kalifat" herrscht
und die Polizei sich nicht traut bzw. es nicht für nötig hält, dort geltendes Recht umzusetzen?
(um nicht in Konflikte mit den "Glaubensführern" der Islamisten-Bewegung zu geraten, um nicht der Islamophobie beschuldigt zu werden oder um nicht mit Rechtsextremisten in einen Topf geworfen zu werden)
Einen echten "Umsturz" oder eine offizielle Änderung des Grundgesetzes halte ich für ausgeschlossen, aber vor so einem "Kalifat durch die Hintertür" habe ich ehrlichgesagt Angst.
Das Ergebnis basiert auf 94 Abstimmungen
27 Antworten
wenn wir nicht aufpassen : ja - wir sollten uns das jeden Tag vor Augen halten
mit falscher Politik fängt es an - und die Politik in DE läuft zur Zeit falsch - mit politischen Rattenfängern geht es weiter und mit Diktatur/Kalifat hört es auf
Versuche gab es schon. Das ist nichts neues. Man sollte mehr auf die Hinterhofmoscheen und die Hassprediger achten. De facto gab es mal eines in Köln und eines in Berlin. Hörte sich damals an wie eine Comedyshow. Guckst du hier https://www.kas.de/de/web/extremismus/islamismus/der-kalifatsstaat
Es waren bei dieser Demo um die tausend Leute, umgerechnet auf die in Deutschland lebenden Menschen sind das in etwa 0,0012%. Wie sollte sich da so etwas entwickeln.
Kann es zu einem "de-facto Kalifat" kommen?
Nein. Was für eine absurde Idee.
Im Unterschied zu "de jure", gibt es erstmal keine Kontrollmaßnahmen um zu verhindern, dass eine bspw. islamische Mehrheitsgesellschaft in einer bestimmten Region/einem Gebiet, ihre eigenen Regeln aufstellt.
Vergleichbar mit den "Reichsbürgern", welche zum Teil auch ihre eigenen Strukturen innerhalb des Staates etablieren (eigene Banken, eigene Geschäfte, etc.).
Das ist natürlich limitiert, so lange bis jemand aus der Rolle fällt und einen empfundenen Missstand zur Anzeige bei der "echten Judikative" bringt.
So bereits geschehen 2019, als in Wuppertal die selbsternannte "Scharia-Polizei" verurteilt wurde. https://www.tagesschau.de/inland/scharia-polizei-107.html
Aber solange der deutsche Rechtsstaat nicht involviert wird, kann natürlich eine Gruppe wie eine "Bürgerwehr" agieren, die innerhalb ihrer Gruppe ein Scharia-Recht umsetzt.
Auch ähnlich wie bei den "Reichsbürgern", wo sich ein Mitglied zum König ernennen lässt, könnte auch diese Menschen jemanden zum "Kalifen" ernennen.
Das hätte aber nur einen Einfluss auf die jeweilige Gruppe, die das zulässt und anerkennt. Deutschland gesamtheitlich kann davon nicht betroffen sein.
Da haben wir ja auch noch die ganzen Clans, die mit Schmiergeld ziemlich viel leisten hier. Das ist mehr als man denkt, und es wird kaum was dagegen gemacht.