Gibt es Entwicklungen in der russischen Bevölkerung/ den (sozialen) Medien?

Ist es nur ein subjektiver Eindruck oder zeigen sich Ansätze zu einer Zivil-/ Bürgergesellschaft?

https://www.youtube.com/watch?v=pWzXbOeF56o

Soldatenfrauen in Russland: "Bringt sie nach Hause" - dw.com

dw.com/de/soldatenfrauen-in-russland-bringt-sie-nach...

Soldatenfrauen in Russland: "Bringt sie nach Hause". Aleksei Strelnikov. 10.12.2023. Frauen mobilisierter Russen fordern mit Aktionen und Appellen die Rückkehr ihrer

Skandal um Nacktparty erschüttert Russlands Elite - Blick

blick.ch/ausland/trubel-fuer-die-reichen-und-schoenen...

Sie kriechen zu Kreuze, betteln um Vergebung: Mehrere berühmte Persönlichkeiten in Russland habe auf ihren Kanälen in den sozialen Medien Videos

https://m.youtube.com/shorts/UBAOLrRu-oM

Kältetod und Stromausfall in Russland: Bewohner appellieren an Putin

t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100318334/kaeltetod...

Russische Ermittler hatten am Dienstag mitgeteilt, sie hätten drei Personen südlich von Moskau festgenommen. Auch der Leiter einer Munitionsfabrik sei darunter. Die Behörden führen den Strom- und...

https://www.youtube.com/watch?v=q94lN9Qz3hA

Internet, Männer, YouTube, Energie, Krieg, Politik, Frauen, Regierung, Demonstration, Soziale Netzwerke, Absolutismus, Beteiligung, Bevölkerung, Diktatur, Engagement, Freiheit, Gesellschaft, Justiz, Manipulation, Medien, Putin, Russland, Soldat, Versorgung, Wahlen, Zensur
Gibt es viele, welche öffentlich gegen die AfD sind, "weil es sich so gehört, gegen die AfD zu sein", aber dann "heimlich" in der Wahlkabine doch AfD wählen?

Es ist ja überall offiziell "politisch korrekt", gegen die AfD zu sein, aber zuweilen hat man den Eindruck, dass viele, die das öffentlich nie zugeben würden bzw. sogar angeblich gegen die AfD sind und zu den Anti-AfD-Demos gehen, dann, unter Ausnutzung des Wahlgeheimnisses, in der Wahlkabine "heimlich", doch die AfD wählen.

Bei der "Sonntagsfrage" vom 16. Januar 2024, also nach den Enthüllungen durch das Recherchenetzwerk Correctiv über die AfD, liegt laut dem Umfrageinstitut Forsa die AfD derzeit immer noch deutschlandweit bei 22 %, d.h. auf Platz 2 hinter der CDU/CSU:

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Könnte es also sein, dass das derzeit lautstarke, angebliche "gegen die AfD-Sein" für viele (natürlich nicht für alle, aber eben für viele) nur Fassade ist, "weil es so sich gehört, gegen die AfD zu sein" und man berufliche Nachteile und gesellschaftliche Ausgrenzung befürchten müsste, wenn man sich als AfD-Wähler "outen" würde, man dann aber "heimlich", wenn keiner zuschaut, in der Wahlkabine am Ende doch AfD wählt?

Ja,viele, die behaupten, gegen AfD zu sein, wählen sie "heimlich" 52%
Nein, fast alle AfD-Gegner meinen das auch ehrlich so 32%
Andere Antwort 16%
Politik, Demonstration, Demokratie, Partei, Rechtsextremismus, Wahlen, AfD, Parteienlandschaft, politische Korrektheit, Rechtspopulismus, Björn Höcke, Alice Weidel
Beginnt in Raguhn-Jeßnitz , mit dem ersten AfD-Bürgermeister, die Entzauberung des "blauen " Wunders?

Im Juli 2023 wurde Hannes Loth, in der Stadt Raguhn-Jeßnitz als erster AfD-Politiker Deutschlands zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt. Er trat das Amt am 1. September 2023 an.

Nach seinem Amtsantritt als Bürgermeister wurde bekannt, dass er im Wahlkampf gemachte Versprechen nicht halten kann.

Wie denkt Ihr über die Aussichten eines "blauen Wunders"?

Erster AfD-Bürgermeister Hannes Loth bricht Versprechen: "Sind pleite"

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id...

Der erste AfD-Bürgermeister Deutschlands, Hannes Loth, bricht wenige Wochen nach seiner Wahl die ersten Wahlversprechen. Loth hatte in seinem Wahlprogramm unter anderem gefordert, dass...

Erster AfD-Bürgermeister trifft auf Wirklichkeit und muss Vorhaben ...

focus.de/panorama/welt/hannes-loth-erster-afd-buerger...

Hannes Loth ist seit dem 1. September der erste amtierende AfD -Bürgermeister der Bundesrepublik. Seine Wahlversprechen sprachen mehr Bürgern von Raguhn-Jeßnitz

AfD-Bürgermeister: Wahlversprechen bereits nach einem Monat gebrochen

zeitjung.de/buergermeister-afd-hannes-loth-raguhn-jessnitz

Seit dem 1. September 2023 ist er offiziell im Amt. Die Wahl sorgte für großes mediales Aufsehen, denn er ist der erste hauptamtliche Bürgermeister von der AfD. Die Gemeinde

AfD MV beschwört "blaues Wunder" für Wahljahr 2024

sueddeutsche.de/politik/parteien-neubrandenburg-afd-mv...

Neubrandenburg (dpa/mv) - Selbstbewusst hat sich der MV-Landesverband der AfD auf das Wahljahr 2024 eingestimmt. 2024 würden die "Altparteien ihr blaues Wunder an der

Wie die etablierten Parteien das „blaue Wunder“ der AfD 2024 abwenden ...

focus.de/politik/deutschland/wie-die-etablierten...

Die AfD hofft 2024 auf ein „blaues Wunder“. Immerhin wählen Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landtage - und die Rechtspopulisten liegen in Umfragen vorne

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Meinung des Tages: Weniger Geld statt Verbot - sollten staatliche Finanzmittel an die AfD gestoppt werden?

Während zahlreiche Menschen in vielen deutschen Städten in den vergangenen Tagen gegen die Fremdenfeindlichkeit sowie die AfD demonstriert haben, ringen Regierungs- und Oppositionsparteien weiterhin um den richtigen Umgang mit der AfD. Nun erwägen SPD und Grüne offenbar eine Streichung der Staatsfinanzierung...

Bundesweite Demos gegen Fremdenfeindlichkeit

Mindestens 80.000 in München und Hamburg, 100.000 in Berlin, 20.000 in Stuttgart oder Karlsruhe sowie 40.000 in Dresden - nach Polizeiangaben haben sich am vergangenen Wochenende hunderttausende Menschen auf den Straßen versammelt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus sowie die AfD zu demonstrieren.

Ausschlaggebend für die Proteste war eine jüngste Enthüllung seitens des Recherchenetzwerks "Correctiv", welches von einem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern, Vertretern der Werteunion sowie dem ehemaligen Sprecher der Identitäten Bewegung, Martin Sellner, berichtet hatten. Im besagten Treffen sollen laut dem Netzwerk auch "Remigrationspläne", in denen es darum ging, Migranten und Deutsche mit Migrationshintergrund, auszuweisen, gegangen sein. In Anbetracht der genannten Enthüllungen war es für viele Deutsche wichtig, ein öffentliches und lautstarkes Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Nach hohen Umfragewerten: AfD wittert Kampagne

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, ist die aktuelle Diskussion um die politische Verortung der AfD vor allem eines: Eine politische sowie mediale Kampagne gegen seine Partei, die sich deutschlandweit, aber insbesondere im Osten der Republik, im deutlichen Aufwind befindet. Baumann verwies zudem auf die eher geringe Bedeutung des Treffens, welches es seiner Ansicht nach in ähnlicher Form in tausendfacher Ausführung gebe. Weiterhin betonte er, dass Wörter wie "Deportation" und "Vertreibung" nie geäußert worden wären und es schlichtweg um den möglichen Umgang mit knapp 1.000.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern und Menschen mit Schutzstatus ging.

Mögliche Konsequenz: Ein Ende der Parteifinanzierung

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich am morgigen Dienstag mit der Frage, ob die rechtsextreme Partei NPD (heute "Die Heimat") weiterhin von der staatlichen Parteifinanzierung profitieren kann. Parteien, die einen Mindestanteil an Stimmen erhalten, bekommen vom Staat einen Teil ihrer Wahlkampfkosten zurückerstattet. Im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung sind zudem Spenden an Parteien steuerlich absetzbar. Der Bundestag hatte die staatliche Parteienfinanzierung im Jahr 2017 dahingehend geändert, dass klar verfassungsfeindliche Parteien von dieser ausgeschlossen werden können. Ob eine Partei in ihrer politischen Ausrichtung in Gänze als verfassungsfeindlich einzustufen ist, entscheidet in letzter Instanz allerdings das Bundesverfassungsgericht.

In der Debatte über den adäquaten Umgang mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD sehen einige Politiker von SPD und Grünen ein mögliches Ende der Parteienfinanzierung als "wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel zu kürzen".

In der Union sieht man das etwaige Vorhaben tendenziell skeptisch: Analog zur Frage nach einem etwaigen Verbot der AfD wäre auch der mögliche Entzug staatlicher Mittel mit vielen bürokratischen Hürden verbunden. Weiterhin bestünde die Gefahr, dass ein Scheitern des Verfahrens der AfD dem Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei zufolge nur noch mehr in die Hände spielen könnte.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Streichung von Finanzmitteln für die AfD für grundsätzlich möglich. Essenziell hierfür sei jedoch zunächst einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur NPD.

Unsere Fragen an Euch: Haltet ihr ein mögliches Ende der Finanzierung für angebracht? Wie bewertet Ihr den aktuellen politischen / gesellschaftlichen / medialen Umgang mit der AfD? Wie erachtet Ihr die Reaktionen der AfD auf die jüngsten Konfrontationen? Wäre ein Ende der Finanzierung oder gar ein Verbot der gesamten AfD in verfassungsrechtlicher Hinsicht legitim?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/spd-gruene-afd-streichung-finanzmittel

https://www.tagesschau.de/inland/afd-baumann-bab-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-finanzmittel-streichung-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demonstrationen-gegen-rechts-hunderttausende-gehen-in-ganz-deutschland-auf-die-strasse-a-2065d397-ce8a-4c12-b38b-2e16e5effe60

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Wie bewertet ihr die massiven antisemitischen Parolen auf der Demo gegen die AfD?

"Ihr habt doch die Flüchtlinge gewollt, jetzt sind sie da! Wir sind da!" (Palistinenser zu den antifaschistischen Demonstranten)

Viele von euch werden es vermutlich gar nicht mitbekommen haben, da die Tagesschau und dergleichen vermutlich versehentlich "vergessen" hatte darüber zu berichten.

Denn es war doch eigentlich eine Wohlfühl-Demonstration wie sie die Haltungsjournalisten lieben und die hilflosen Politiker unter Druck erst recht: viele anständig-schläfrige Bürger, die aus gutem Herzen auf die Straße gehen und gegen die Alternative für Deutschland zu demonstrieren (neben nicht wenigen Linksextremisten). Weshalb: Na wegen dem Faschismus, ist doch klar. Sie hielten ihre Pappen hoch gegen Antisemitismus (welch Ironie) und für Demokratie (so wie Linke sie sich vorstellen).

Und während die Mahner und Warner auf der Bühne über die schlimme AfD reden, gegen all die "Deportierungspläne" und über Antisemitismus ihre gutmenschenlden Reden halten, ist im Puplikum Halli Galli!

Denn hunderte Hamas-Symphatisanten und Judenhasser hatten die Demonstration unterwandert und skandieren nun lauthals ihre antisemitischen Parolen, schwenken begeistert Palestinaflaggen und rufen laut vom "Genozid" gegen die Palistinenser und schreien dazu: "Nazis raus!" (gemeint war sicher nicht die AfD ;), "Palestine will be free .... " Ihr kennt das Programm.

Obwohl sich einige ältere Semester über die Hamasfreunde aufregen, bleibt ihr Protest völlig wirkungslos. Es sind schlicht zu viele und viel zu begeistert sind sie auch. Einer der Judenhasser ruft laut: "Ihr wolltet doch die Flüchtlinge. Jetzt sind sie da! Jetzt sind wir da!" und schwenkt fröhlich die Fahne.

Geliefert wie bestellt also - da kann man dem Mann nur Recht geben.

Auffällig: Es waren alles sehr junge Menschen, auch bekopftuchte Frauen waren dabei und sprachen gutes Deutsch. Klappt ja prima mit der Integration.

Aber ich will euch gar nicht meine Meinung vorkauen. Mich interessiert, was ihr darüber denkt.

Wie bewertest Du diese Vorfälle und hast du überhaupt davon gehört? Hast du das vielleicht selbst miterlebt?

Sind diese Vorfälle ein Symbol für dieses Land und die Probleme, vor denen die AfD warnt? Oder sollten wir uns daran gewöhnen?

Für mich muss ich sagen, dass ich es kaum fassen konnte, als ich diese Bilder gesehen hatte. Anfänglich belustigt, blieb mir schnell das Lachen im Halse stecken. Wie gut, muss man da ironisch festhalten, dass es nun endlich noch viel schneller geht den Deutschen Pass zu erhalten. Für mich hat sich ganz klar gezeigt, dass die AfD dringend in Regierungsverantwortung muss.

Wie ist es bei dir?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/anti-afd-demo-pro-hamas-kundgebung-berlin/

https://twitter.com/rebew_lexa/status/1747906761510531103?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1747906761510531103%7Ctwgr%5E58e6aac38d496ea045d7cba70393c0625644d69d%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.tichyseinblick.de%2Fmeinungen%2Fanti-afd-demo-pro-hamas-kundgebung-berlin%2F

Berlin, Demonstration, Ausländer, AfD

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