Ukraine schneller EU-Beitritt sinnvoll?
Hey,
Zurzeit herrscht in der Ukraine ein Krieg und ich hab gelesen bzw. Haben wir im Unterricht besprochen, dass die Ukraine der EU beitreten soll.
Mich interessiert das Thema sehr und ich würde gerne von euch wissen, ob eurer Meinung nach ein schneller EU- Beitritt der Ukraine sinnvoll wäre
Das Ergebnis basiert auf 30 Abstimmungen
16 Antworten
Die Ukraine ist schon lange Beitrittskandidat und an den Bedingungen dort hat sich nichts verbessert. Die Wirtschaft ist durch den Krieg völlig abgestürzt, es gibt keine Reformen gegen Korruption oder gegen faschistoide Gruppen, die Demokratie dort ist schwach. Natürlich ist einiges davon durch die Situation verständlich aber das ändert nicht das Geringste daran. Wir haben schon genügend Probleme mit Staaten wie Ungarn und wenn PiS noch länger an der Macht bleibt, Polen. Warum sollte wir uns noch eine halbgare Demokratie ins Boot holen? Aus Sympathie? Mitleid? Das sind keine Grundlagen für eine Gemeinschaft und gemeinschaftlichen Währungsraum.
Zudem existiert auch in der EU der Verteidigungsfall nach Art. 42 und der ist sogar noch schärfer formuliert als der Art. 5 der NATO. Die Ukraine in die EU aufzunehmen wäre gleichbedeutend mit Russland anzugreifen - zumindest auf dem Territorium der Ukraine.
Die Ukraine hatte schon 2014 nicht den Beitritt aber den Vertrag einer engen Bindung unterschriftsreif. Das hat der Putin Vasall Janukowitsch verhindert. Jetzt wäre es an der Zeit klarte Kante zu zeigen, dass ein Land souverän entscheiden kann.
Allerdings sollten wir nicht, wie bei Griechenland, die Aufnahmekriterien aufweichen, sondern auf strikter Einhaltung der Bedingungen achten. Das wird sicher nicht in 1 oder 2 Jahren erfolgen, aber auch nicht erst in Jahrzehnten.
Nein. So wie es aktuell steht (auch abzüglich des Krieges), befürworte ich weder einen schnellen EU Beitritt, noch überhaupt einen EU Beitritt der Ukraine.
Wie gesagt, das hat nichts mit dem krieg zu tun, doch z.B. die menschenrechtliche Situation in der Ukraine im Hinblick auf z.B. Strafgefangene, ließ schon vor diesem Krieg einiges zu wünschen übrig, weiterhin halte ich die lockeren gesetzlichen Regelungen zur Leihmutterschaft für nicht vereinbar mit der Menschenwürde, die in Europa tatsächlich weit weit oben stehen sollte.
Die Ukraine war schon ohne den Krieg (noch) nicht bereit der EU beizutreten. Schlicht von der Gesetzeslage und deren praktischer Umsetzung muss noch EINIGES geschehen, damit es so weit kommen kann. Und auch wenn ich natürlich in erster Linie meine Vorbehalte betone... das sehe nicht nur ich so (wofür ich auch ziemlich dankbar bin).
Ansonsten... abgesehen davon dass ein Beitritt aktuell in Kriegszeiten nicht forciert werden sollte, wäre ein schneller Beitritt der Ukraine auch nicht möglich, da sie GERADE dieses Beitrittsprocedere durchlaufen muss, so wie jeder andere Kandidat auch.
"Im Kreis der Verbündeten werde ein Nato-Beitritt aber weiterhin besprochen." Ja genau, Jens Stoltenberg Und einige weitere Größen ist es Wurst egal, ob auch unsere deutschen Kinder in der Ukraine als Kanonenfutter verarbeitet werden, ein EU Beitritt ist nicht nur gegenwärtig eine Gefahr für unsere Kinder, sondern auch bei einem fragwürdigen Sieg von Ukraine oder Rußland oder einem Waffenstillstand. Es war auch falsch den jetzigen russischen Präsidenten mit Strafbefehl zu suchen, statt mit ihm Verhandlungen durchzuführen. Denn seine Nachfolger, mit Medwedew als Nachfolger wird es weitaus gefährlicher:
Polen ist einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasionstruppen. Dmitri Medwedew ist das ein Dorn im Auge. Als Außenposten der NATO laufe Polen Gefahr, vernichtet zu werden, so der russische Ex-Präsident.
https://www.n-tv.de/politik/Medwedew-droht-Polen-mit-Vernichtung-article24055431.html
„Muss darauf gefasst sein“
Wegen Pistorius-Äußerung droht Medwedew mit russischer Siegesparade in Berlin
Und wir können uns keinesfalls auf unsere Waffen gegenüber Rußland verlassen. Siehe Vietnamkrieg, als russische und amerikanische Jets aufeinandertrafen ! Und die hochentwickelten deutschen und amerikanischen Panzer sind sehr störanfällig. Wer das nicht erkennt, tut mir leid.
Und seid ihr sicher, daß die USA dann Deutschland überhaupt beisteht, wenn es ernst wird ? Ein Krieg zwischen Deutschland und Rußland ist bei einer Aufnahme der Ukraine in die Nato unvermeidbar.
Ja, allerdings mit entsprechenden Auflagen, von denen einige zuerst umgesetzt werden müssen. Nicht nur die EU sollte die Aufnahme beschleunigen, sondern die Ukraine muss auch gewisse Reformen beschleunigen.