Sollte es bei jeder Grundgesetzänderung ein verbindliches Referendum geben?
Also, der Vorschlag wäre:
2/3 Bundestag + 2/3 Bundesrat + Referendum
Das Ergebnis basiert auf 5 Abstimmungen
2 Antworten
Nein
Es ist logistisch kaum möglich, 82 Millionen Bundesbürger zu absolut ALLEM zu befragen.
Es geht um das Grundgesetz und das höchste und wichtigste Gesetz dieses Landes wird relativ selten geändert.
Nein
Ich denke bis heute nicht, dass ein Großteil der Bevölkerung in der Lage ist, die volle Tragweite von Gesetzen zu evaluieren.
Woher ich das weiß:Hobby – Mitglied der SPD
Da stimme ich dir zu. Wobei den Meisten von der SPD die Tragweite ihrer Vorschläge und/oder Gesetzentwürfe wohl auch nicht ganz klar ist. 😈
Lass228
18.05.2024, 01:11
@FelixSchmelix
Das trifft wohl auf alle Parteien zu, schließlich sind die meisten Mitglieder, einschließlich mir, Laien. Ach wie gut, dass jede Partei hochrangige Juristen hat.
FelixSchmelix
18.05.2024, 01:14
Die Befragung würde nur wahlberechtigte Bürger betreffen und insofern nicht 82 Millionen!