Meinung des Tages: In welchen Bereichen sollte es mehr internationale Abkommen geben und wo sollten die Nationalstaaten eher souverän entscheiden?

Das Problem sind nicht die Abkommen. Das Problem ist eher, was passiert, wenn einzelne sich nicht dran halten.

Nehmen wir mal den Themenkomplex der Menschenrechte. Unter anderem bei Wikipedia nachzulesen: Menschenrechte – Wikipedia Hier das Abstimmungsergebnis: United Nations General Assembly Resolution 217 - Wikipedia

Nun schauen wir doch mal in der Liste (es war ja niemand dagegen), wer sich zumindest versucht, an die Menschenrechte zu halten und wer sie mit Füßen tritt. Da tauchen doch schon welche auf.

Was passiert nun, wenn ein irakischer Diktator massiv gegen die Menschenrechte verstößt, sein Volk foltert usw.? Tja. Die Amis erfinden dann Märchen, um mittels Krieg reinzuhauen und was dann?

Wo sollte auf welcher Ebene entschieden werden?

Die Frage fasse ich so auf: Wo auf welcher Ebene sollte Recht gesprochen werden?

Auch hier ein weiteres Beispiel: Wir haben den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Doch die USA, Russland und China lehnen diesen ab. Eine Handhabe gibt es dann nicht.

Und damit ist das Ganze immer wieder ein Problem. Abkommen für Artenschutz und Naturschutz und vieles mehr gibt es überall gerne. Aber entweder hast du einen Rechtsstaat und der gießt es in örtliche Gesetze mit Garantie auf Anerkennung (-> Europäische Menschenrechtskonvention – Wikipedia) oder all die Abkommen sind stets so schwammig und werden immer wieder gebrochen, sobald es irgendeinem nicht mehr in den Kram passt.

Lange Rede: Ein Abkommen bringt nur dann nachhaltig etwas, wenn es befolgt wird und es eine ggf. übergeordnete Autorität dazu gibt.

In welchen Bereichen sollte es mehr internationale Abkommen geben und wo sollten die Nationalstaaten eher souverän entscheiden?

Das eine schließt das andere zunächst einmal nicht kategorisch aus. Die Bedingungen gemeinsamer Zwecke sind insbesondere die Erfahrungen der Gesellschaften und deren Interessen.

Außerdem gibt es Staaten, die sich aufgrund ihrer Regierungsform eigentlich zu nichts zwingen lassen, wie man u.a. an China erkennen kann, welches eigentlich nicht in dem Maße Kompensationen zu zahlen bereit ist, wie der Weltbevölkerung durch die COVID Pandemie Nachteile entstanden sind.

Das bedeutet, gerade was den Druck auf Gesellschaften im allgemeinen anbetrifft, haben wir es mit verkehrten Vorzeichen zu tun. Man erkennt leicht, dass bspw. Russland derzeit eigentlich nicht dazu gezwungen werden kann, eine rigorose Umweltschutzpolitik in die Tat umzusetzen.

Erfolg haben Umweltaktivisten darum selbstverständlich nur in den Gesellschaften, die vernünftigen Argumenten und Politiken überhaupt zugänglich sind. Dagegen lässt sich aber auch m.E. nicht viel ausrichten.

Jeder Staat muss immer das eigene Volk an erste Stelle setzen. Sollte es keine Interessengegensätze zwischen Verschiedenen Völkern bestehen und die Möglichkeit auf ein Abkommen, welches einen Beidseitigen Nutzen hat, aufkommen, so sollte man dieses immer eingehen.

Wichtig ist das in allen Abkommen die Souveränität der einzelnen Volksstaaten gewährleistet ist.

Das höchste Gericht sollte jeweils im eigenen Land sein, nicht in Brüssel.

Am Ende ist jeder Staat souverän und hat selbst zu entscheiden, was er für richtig hält! Ich kann jetzt z.b nicht in Pakistan ein Handelsabkommen mit Indien der eigenen Bevölkerung aufdrängen! Es ist immer individuell zu betrachten, aber insgesamt gesehen finde ich eine globale Kooperation zwischen allen großen Ländern und Entwicklungsländern in Fragen der Zukunft als essentiell.