?Kommunaler Bauhof?
Darf ein Städtischer Baubetriebshof Geld einnehmen?
4 Antworten
Natürlich, wenn der Bauhof Leistungen für andere (zb Vereine etc) erbringt
Der Bauhof gehört zur Kommune und diese entscheidet auch, ob und welche Leistungen sie den Vereinen kostenlos zur Verfügung stellt….wäre es nicht einfacher, wenn du einfach sagen würdest, um welche Kosten es dir konkret geht?
Dann wird eine passendere Antwort als du bisher bekommen hast nicht möglich sein. Ja, grundsätzlich ist es möglich, dass ein Bauhof für bestimmte Leistungen Kosten erhebt
Ja. Zumeist gibt es darüber eine Satzung. Der Bauhof ist Teil der Gemeinde und rechtlich nicht selbständig. Die Gemeinde erhebt Kosten nach Gesetzen und ihrer Satzung.
aber da er rechtlich nicht selbständig ist darf er doch auch keine Rechnung erheben oder?
Wenn der Baubetriebshof als Kommunaluntenehmen strukturiert ist, dann muss er sogar Geld einnehmen. Dies geschieht meist in der Form, dass seine Dienstleistungen den Haushaltsposten verschiedener Ressorts in Rechnung gestellt werden.
Aber auch kleinere kommunale Bauhöfe erbringen beispielsweise für örtliche Vereine Leistungen, die diesen dann in Rechnung gestellt werden.
wenn aber ein bauhof nicht als Unternehmen struktuiert ist und Geld einnimmt,was ist es dann?
Dann nimmt die Kommune das Geld ein und nicht der Bauhof.
Natürlich. Jede Kommune muss finanziert werden. Glaubst du das Geld fällt vom Himmel?
eine Kommune finanziert sich über Steuergelder. Oder meinst du ein Fuhrpark wird über Spenden bezahlt?
soviel ich weiß werden Vereine über die Kommune selber unterstützt