Findet ihr, dass der Verfassungsschutz gute Arbeit leistet in Bezug auf die AfD?

Das Ergebnis basiert auf 28 Abstimmungen

Ja. 39%
Nein, nicht streng genug. 32%
Nein, zu streng und unverhältnismäßig. 29%

6 Antworten

Nein, zu streng und unverhältnismäßig.

Der " Verfassungsschutz " ist eine weisungsgebundene Behörde die dem Innenministerium untersteht, kein Institut für neutrale Wahrheitsfindung.

Diese Behörde ist spätestens seit Maaßen durch den schneidigen Herrn Haldenwang ersetzt wurde lediglich ein Werkzeug, das den Regierungs-Altparteien die AfD vom Halse halten soll....: sprich viel mehr ein Regierungs- statt ein Verfassungsschutz.

Wenn unsere eifrige Innenministerin " wünscht ", dass der Verfassungsschutz ihr entsprechende Munition liefert um die AfD klein zu halten, dann wird der Herr Haldenwang schon die Hacken zusammen schlagen und tun was in seinen Kräften steht, denn schließlich möchte er sicher nicht, dass es ihm so geht wie Maaßen...😉.

Aber dass die Ergebnisse die der " Verfassungsschutz " bislang geliefert hat ziemlich dünn sind trotz inzwischen jahrelanger eifriger Suche nach irgendwelchen Aufhängern ist natürlich peinlich.


AuchKarma 
Fragesteller
 23.07.2023, 16:41

Das ist für mich eine reine Propagandaantwort, die aus Unwahrheiten/Lügen und Hetze besteht.

0
Ja.

Das denke ich schon, ja. Die ehemalige Vizepräsidentin, Dr. Felor Badenberg, erstellte ja ein Gutachten bezüglich der AfD, das von den Richtern des Verwaltungsgerichts in Köln angenommen wurde. Ihre Einschätzung beruhe "auf einer nicht zu beanstandenden Gesamtbetrachtung".

Der Verfassungsschutz beobachtet alles was ein bisschen schräg ist. Sogar meine Autisten-Partei wird angeblich von denen beobachtet, derweil sind wir noch nicht einmal eine offizielle Partei. hehe

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – https://www.autisten-partei.com

AuchKarma 
Fragesteller
 23.07.2023, 16:54
 Sogar meine Autisten-Partei

Naja, sei ehrlich: Das ist schon schräg!

0
Nein, nicht streng genug.

ich denke dass manche Akteure der Partei sehr wohl sich der Volksverhetzung strafbar machen.

Die Partei als solche hat gute Anwälte, die das Parteiprogramm frei von undemokratischen Forderung gemacht haben. Aber wer liest das schon vom harten Kern der rechten Wählerschaft.

Ja.

Solange er sie nicht verbietet ist alles in Ordnung

Woher ich das weiß:Hobby – Deine Frage ist Goldwert mach weiter so