Brauchen wir Parteien?

3 Antworten

Ja, wir brauchen Parteien, sie sind für eine Demokratie unverzichtbar.

Das Grundgesetz sieht es auch so, Art. 21, Abs. 1:

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html


Ranzino  25.09.2022, 17:10

unverzichtbar sind sie nicht, die Willensbildung kann auch wunderbar ohne erfolgen.
das mit unverzichtbar hätten die Parteien gerne...

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Artus01  25.09.2022, 17:16
@Ranzino

Doch, sie sind unverzichtbar. schon allein weil sie im Grundgesetz klar verankert sind.

Schon allein Deine Antwort hier und Deine Kommentare untermauern das sehr gut. Mir stellen sich die Nackenhaare auf wenn ich daran denke das Personen wie Du über Gesetze abstimmen sollten, schon alleine weil sie auch mich betreffen. Vom Grundgesetz verstehst Du schon nicht viel und da sollst Du z. B. über eine Änderung im Einkommensteuergesetz mitentscheiden? Nein Danke. Volksentscheide öffnen dem Populismuns Tür und Tor. "BILD" dir deine Meinung, der Brexit lässt grüssen.

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mit weniger repräsentativer dafür mehr direkter Demokratie würden Parteien an Bedeutung verlieren.


iQhaenschenkl  25.09.2022, 16:45

Sieht man ja an der Schweiz, in dr auch die nationalistischen Parteien Zulauf bekommen!

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Ranzino  25.09.2022, 16:51
@iQhaenschenkl

Schweiz kann halt jedes Parteiengeschwurbel auch wieder aushebeln, wenn das Volk das will.

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iQhaenschenkl  25.09.2022, 16:57
@Ranzino

Ja, das Volk (Männer) hat auch in einem Kanton bis in die 90er Jahre das Frauenwahlrecht ausgehebelt!

Tolle Wurst!

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Ranzino  25.09.2022, 17:01
@iQhaenschenkl

die Männer mussten woanders den Frauen das Wählen erst mal erlauben.
das ist zwar unsinnig, weil klare Diskrimination und deshalb bekam Appenzell-Innerrhoden das Frauenwahlrecht letzendlich ex cathedra aufgedrückt.

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iQhaenschenkl  25.09.2022, 17:05
@Ranzino

Und das hat so lange gedauert?

Bei der Marine ist mal jemand entlassen worden! Warum? Weil er keine Ausrede mehr wusste!

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Artus01  25.09.2022, 16:47

Wie gut dass die direkte Demokratie im Grundgesetz nicht vorgesehen ist.

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Artus01  25.09.2022, 17:02
@Ranzino

Gutes Beispiel für jemanden der das was in dem einkopierten Link steht nicht kapiert, oder schlimmer noch überhaupt nicht gelesen hat.

So z. B. Abs. 2 von Art. 20 GG:

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Dazu dann Art. 77, Abs 1:

(1) Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen. Sie sind nach ihrer Annahme durch den Präsidenten des Bundestages unverzüglich dem Bundesrate zuzuleiten.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_77.html

Eine andere Möglichkeit Bundesgesetze zu beschliessen gibt es im gesamten Grundgesetz nicht.

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Ranzino  25.09.2022, 17:04
@Artus01

Art. 20 unterliegt der Ewigkeitsgarantie, Art. 77 nicht und kann man also ändern.
würde der Bundestag denn ein Gesetz verhindern, was eine breite Mehrheit der Bevölkerung beschlossen hat in Abstimmung ? als Volksvertreter,w elche sie gerne sind, müssten das die Abgeordneten durchwinken

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Artus01  25.09.2022, 17:07
@Ranzino
Art. 20 unterliegt der Ewigkeitsgarantie,

Wow, bahnbrechende Neueigkeit, deshalb schreibt der Artikel längst keine direkte Demokratie vor, und das ist auch gut so !

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Ranzino  25.09.2022, 17:09
@Artus01

wieso ist das gut so ?
die deutsche Parteiendemokratie ist so ziemlich der Bodensatz von dem was möglich wäre als Demokratie und IMHO nix, was es zu feiern gäbe

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Brauchen wir Parteien oder geht es vielleicht auch ohne?

Diktaturen kommen ganz gut, gar viel besser, ohne Parteien aus...

... zumindest für den Diktator.